Clik here to view.
Dual-Use-Verordnung –Überblick über die Änderungen
Mit der Verordnung (EG) Nr. 428/2009 vom 05. Mai 2009 wurde die EG-Dual-Use-Verordung neu gefasst und veröffentlicht. Änderungen wurden dabei insbesondere in den Anhängen I und IV vorgenommen. Diese...
View ArticleClik here to view.
Keine Fernlenkroboter für China
Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle darf Ausfuhren von Gütern für Kernkraftwerke nach China verbieten. In einem jetzt vom Verwaltungsgericht Frankfurt am Main entschiedenen Rechtsstreit...
View ArticleClik here to view.
Ausfuhrnachweise und Steuerhinterziehung
Bei Ausfuhrlieferungen (§ 6 UStG) muss der Unternehmer durch geeignete Belege nachweisen, dass er oder der Abnehmer den Gegenstand der Lieferung in das Drittlandsgebiet befördert oder versendet hat...
View ArticleClik here to view.
Verjährungsfristen im Ausfuhrerstattungsrecht
Der Gemeinsame Senat des Finanzgerichts Hamburg für die Länder Freie und Hansestadt Hamburg, Niedersachsen und Schleswig-Holstein vertritt in einer aktuellen Entscheidung die – von der Rechtsprechung...
View ArticleClik here to view.
Griechenland verschiebt die EMCS-Einführung
Griechenland verschiebt den Beginn der Einführung von EMCS um zwei Monate bis Juni 2010. Beförderungsvorgänge nach Griechenland müssen daher bis zum 31. Mai 2010 – wie derzeit – papiergestützt...
View ArticleClik here to view.
Strafbarkeit von Iran-Exporten und Kontrolldefizite deutscher Zollbehörden
Der Bundesgerichtshof hat wegen des ungenehmigten Exports von für die militärische Verwendung geeigneten Gütern in den Iran ein Hauptverfahren wegen ungenehmigter Exporte in den Iran vor dem...
View ArticleClik here to view.
Sanktionen gegen Somalia
Im Amtsblatt der EU wurde jetzt die “Verordnung (EU) Nr. 356/2010 des Rates vom 26. April 2010 über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte natürliche oder...
View ArticleClik here to view.
Burma-Embargo
Der Rat der EU hat am 26. April 2010 mit dem Beschluss 2010/232/GASP die die mit dem Gemeinsamen Standpunkt 2006/318/GASP verhängten restriktiven Maßnahmen gegen Birma/Myanmar um ein weiteres Jahr...
View ArticleClik here to view.
Bestehende Waffenembargos
Das Bundeswirtschaftsministerium hat mit seinem Runderlass Außenwirtschaft Nr. 2/2010 die Liste der bestehenden Waffenembargos aktualisiert. Waffenembargos beinhalten Beschränkungen bzw. Verbote für...
View ArticleClik here to view.
Myanmar-Embargo
Nach Artikel 4 des Beschlusses 2010/232/GASP sind der Erwerb, die Einfuhr und die Beförderung aus Birma/Myanmar in die Union von Gütern bestimmter spezifizierter Kategorien untersagt. Nach Artikel 8...
View ArticleClik here to view.
Ausfuhrlizenzen für Schweinefleisch
Die VO (EG) Nr. 1370/95 mit Durchführungsvorschriften für die Ausfuhrlizenzen im Sektor Schweinefleisch ist nach einem Urteil des Bundesfinanzhofs auch insoweit wirksam, als sie Sofortlizenzen...
View ArticleClik here to view.
Handel mit dem Iran
Am 26. Juli 2010 hat der Rat der Europäischen Union weitreichende zusätzliche Sanktionen gegen Iran beschlossen. Der Beschluss ist am gleichen Tag in Kraft getreten und tritt an die Stelle des...
View ArticleClik here to view.
Informationstag Exportkontrolle
Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) veranstaltet am Mittwoch, den 8. Dezember 2010 in Frankfurt zum zweiten Mal einen Informationstag zum Thema Exportkontrolle. Schwerpunkte der...
View ArticleClik here to view.
Iran-VO und die Ausnahmeregelung für Altverträge
Am 27. Oktober 2010 ist die Verordnung (EU) Nr. 961/2010 des Rates vom 25. Oktober 2010 über restriktive Maßnahmen gegen den Iran und zur Aufhebung der VO (EG) Nr. 423/2007 im Amtsblatt der...
View ArticleClik here to view.
Verlängerung des Guinea-Embargos
Die Europäische Union hat am 25. Oktober 2010 eine Verlängerung der restriktiven Maßnahmen gegen die Republik Guinea bis zum 27. Oktober 2011 beschlossen. Der Beschluss sieht weiterhin vor: ein...
View ArticleClik here to view.
Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik
Die Europäische Kommission hat per Verordnung auch zum 1. Januar 2011 wieder eine Reihe von Änderungen in der Kombinierten Nomenklatur und damit auch im deutschen Warenverzeichnis für die...
View ArticleClik here to view.
Embargo gegen die Elfenbeinküste
Der EU-Ministerrat hat am 29. Oktober 2010 die bestehenden restriktiven Maßnahmen gegen Côte d’Ivoire (Elfenbeinküste) modifiziert und verlängert. Danach ist der Verkauf, die Lieferung, die Weitergabe...
View ArticleClik here to view.
Überprüfungen im Warenverkehr mit Somalia
Die Europäische Union verschärft die Kontrolle von Warenlieferungen aus und nach Somalia. Bereits mit der Verordnung (EG) Nr. 147/2003 des Rates wurde das allgemeine Verbot verhängt, technische...
View ArticleClik here to view.
Rüstungsexporte nach Ägypten
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie hat im Hinblick auf die derzeitigen Unruhen in Ägypten die Genehmigungen für Rüstungsexporte nach Ägypten ausgesetzt. Grundlage für die Entscheidung...
View ArticleClik here to view.
Neue Handelsregeln für Chemikalien
Im Rahmen der fünften Vertragsstaatenkonferenz des Rotterdamer Übereinkommens wurde am letzten Freitag die Liste der Chemikalien erweitert, deren internationaler Handel zukünftig die Zustimmung des...
View Article
